Mittelstand: Herz der Gesellschaft
KMU: Rückgrat unserer Wirtschaft
Seit März 2020 hat sich die Situation der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) drastisch verschlechtert und der Mittelstand, der durch Arbeit seinen Lebensunterhalt verdient, steht unter wachsendem Druck. Deshalb haben wir zur Förderung und Vernetzung der KMU und des Mittelstands den Verein und die Online-Plattform "SOS Mittelstand - Alliance for SMEs" (Allianz für den Mittelstand und kleine und mittlere Unternehmen) gegründet.
Der Mittelstand ist das Herz unserer Gesellschaft und die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) sind das Rückgrat unserer Wirtschaft. Beide bilden eine wesentliche Säule unserer freiheitlich-demokratischen, marktwirtschaftlichen Verfassung, unseres Rechtsstaats und Gesellschaftssystems.
Der Mittelstand besteht aus den kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) mit ihren Unternehmern und Mitarbeitern sowie allen Menschen, die sich ihren Lebensunterhalt mit Arbeit verdienen und den Werten von Selbstbestimmtheit, Verantwortung, Wettbewerb, Kreativität, Innovation, Eigentum, Demokratie und Nachhaltigkeit zugehörig fühlen.
Im Jahr 2019, vor der C-Krise und den 4 Lockdowns (plus 1 weiterer Lockdown für “Ungeimpfte”) waren in der marktorientierten Wirtschaft Österreichs rund 346.200 kleine und mittlere Unternehmen (KMU) tätig. Damit handelte es sich bei 99,6 % aller Unternehmen um KMU. Der Großteil der österreichischen Unternehmen (rund 90 %) zählt zu den Familienbetrieben. Österreichische KMU beschäftigten knapp 2,1 Mio. Personen bzw. 67 % der Erwerbstätigen. KMU sind außerdem wichtige Lehrlingsausbilder. KMU stellten 2019 rund 53.200 Ausbildungsplätze für Lehrlinge bereit. Dies entspricht rund 63 % der Ausbildungsplätze der marktorientierten Wirtschaft. Die durchschnittliche Unternehmensgröße von KMU lag bei knapp sechs Mitarbeiter/-innen je Unternehmen. Die KMU der marktorientierten Wirtschaft erwirtschafteten im Jahr 2019 Nettoumsatzerlöse in Höhe von 514 Mrd. € sowie eine Bruttowertschöpfung zu Faktorkosten von 135 Mrd. €. Die getätigten Bruttoinvestitionen beliefen sich auf 27 Mrd. €. Auf die KMU entfielen damit jeweils mehr als 60 % der Umsätze, der Wertschöpfung und der Bruttoinvestitionen der gesamten marktorientierten Wirtschaft. 346.000 kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Österreich erarbeiteten mehr als 60 % der Bruttowertschöpfung. Die KMU schaffen Regionalität und Nahversorgung. Die KMU sind mit der Bevölkerung eng verbunden. Die Start-Ups der KMU sind die Inkubator-Hubs für innovative Produkte und Dienstleistungen.
Die Grafik des Bundesministeriums (BMAW) zeigt: die Entwicklung der KMU von 2008 (Finanzkrise) bis zur Corona-Krise (2019) war eine beispiellose Erfolgsgeschichte: Vor den Lockdowns erzielten die KMU Rekordergebnisse: Innerhalb von zehn Jahren stiegen die Umsätze der KMU um 27 %. Die Anzahl der in den KMU Beschäftigten stieg um 15 %.
Insgesamt zeigt sich bei den KMU zwischen 2008 und 2019 eine dynamischere Entwicklung als bei den Großunternehmen. Denn die Anzahl der Beschäftigten ist in Großunternehmen nur um 10 % gestiegen.
Die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus im Jahr 2020 führten zu einem massiven Wirtschaftsabschwung. Die Umsätze sind 2020 um 10 % im Vergleich zum Vorjahr drastisch eingebrochen, die Wertschöpfung um rund 6 % und die Investitionen um rund 7 % zurückgegangen. Gegen die KMUs und den Mittelstand wurden nicht weniger als 4 Lockdowns (sowie ein 5. Lockdowns für „Ungeimpfte“) verhängt.
Die Lockdowns, die im Zuge der C-Krise gegen unsere Wirtschaft angeordnet wurden, haben die österreichischen KMUs wirtschaftlich zurückgeworfen. Gleichzeitig berichten die Konzerne des digital-finanziellen Komplexes, wie die Online-Plattform Amazon weltweit eine Umsatzsteigerung um 22 Prozent von 386 Milliarden auf 470 Milliarden Dollar.
Quelle: KMU im Focus https://www.bmaw.gv.at/Services/Publikationen/KMU-im-Fokus-2020.html
Die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) tragen die höchste Steuerlast und sind dadurch im Wettbewerb massiv benachteiligt. Multinationale Konzerne zahlen im Durchschnitt um ca. 30% weniger Körperschaftsteuer als Unternehmen, die ausschließlich lokal tätig sind. Die Steuerbelastung der Unternehmen der digitalen Wirtschaft ist mit knapp 9,5% nicht einmal halb so hoch wie die Steuerbelastung der Realwirtschaft, welche 23,2% beträgt. Transnationale Konzerne verlagern knapp 40% ihrer Gewinne in Niedrigsteuerländer und sogenannte “Steuersümpfe” – und das in den meisten Fällen völlig legal. Österreich allein verliert dadurch rund eine Milliarde Euro an Steuereinnahmen pro Jahr. Durch die Ungleichbelastung werden die Steuerlasten hin zu ArbeitnehmerInnen und den kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) geschoben, die einen immer größeren Beitrag zum Ausgleich leisten müssen.
Das Leitbild (engl. Mission) des WEF ist „PPP“ (Private Public Partnership). PPP (Public-Private-Partnerships oder zu Deutsch: „ÖPP (=öffentlich-private Partnerschaften)“ sind Quasi-Monopole, die durch den Staat vor dem Wettbewerb der KMU geschützt sind.
Das Mission Statement ist die wichtigste Stellungnahme eines Unternehmens oder einer Organisation. Es definiert das Geschäftsprinzip einer Organisation, also den Grund, warum es die Organisation überhaupt gibt. Das Mission Statement (Leitbild) kann auf der WEF-Website in der Überschrift „Our Mission“ abgelesen werden: https://www.weforum.org/about/world-economic-forum “The World Economic Forum is the International Organization for Public-Private Cooperation. Our activities are shaped by a unique institutional culture founded on the stakeholder theory, which asserts that an organization is accountable to all parts of society. The institution carefully blends and balances the best of many kinds of organizations, from both the public and private sectors, international organizations, and academic institutions.” Übersetzt: „Das Weltwirtschaftsforum ist die Internationale Organisation für öffentlich-private Zusammenarbeit. Unsere Aktivitäten sind geprägt von einer einzigartigen institutionellen Kultur, die auf der Stakeholder-Theorie basiert, die besagt, dass eine Organisation gegenüber allen Teilen der Gesellschaft verantwortlich ist. Die Institution mischt und balanciert sorgfältig das Beste aus vielen Arten von Organisationen, sowohl aus dem öffentlichen als auch aus dem privaten Sektor, internationalen Organisationen und akademischen Institutionen.“
Öffentlich-Private-Partnerschaften sind eine Allianz von Staat und Monopolkonzernen. Staaten delegieren durch Ihre Regierungen öffentliche Aufgaben und Pflichten durch Monopolverträge an “Strategische Partner” und eliminieren dadurch den Wettbewerb. Kleine und Mittlere Unternehmen sind durch diese “Öffentlich-Privaten-Partnerschaften” aus dem Wettbewerb ausgeschlossen, während die “Strategischen Partner” vor dem Wettbewerb durch Mitbewerber geschützt sind.
Ein Kennzeichen dieser Monopolverträge ist, dass sie streng vertraulich sind, obwohl sie mit Steuermitteln bezahlt werden, z.B. der Kaufvertrag der EU-Kommission für Impfstoffe mit den Herstellern, die aus öffentlichen Steuermitteln finanziert wurden und der die Impfhersteller von der Haftung für Impfschäden befreit. Ein weiteres Beispiel ist das Memorandum der globalen Vermögensverwaltungs-Gesellschaft BlackRock mit der ukrainischen Regierung über den Wiederaufbau der Ukraine.
Seit den letzten zwei Jahrzehnten erleben wir den Angriff auf Wettbewerb und Marktwirtschaft: 120 “Strategische Partner-Unternehmen” des WEF schließen Monopolverträge mit der EU und den Staaten. Es werden Staatsaufgaben an transnationale Konzerne übertragen, wobei diese durch staatlich geschützte Quasi-Monopole gegen den marktwirtschaftlichen Wettbewerb geschützt sind.
Riesige Vermögensverwaltungen, wie BlackRock, Vanguard, Fidelity, State Street beeinflussen über ihre Beteiligungen eine ständig steigende Anzahl von internationalen Großunternehmen.
Die größte Vermögensverwaltung der Welt, BlackRock, verwaltet mit rund 9.000 Milliarden US-$ ungefähr das zwanzigfache des österreichischen Bruttonationalprodukts.
Zusätzlich schwächen die Geldpolitik der Zentralbanken, die Inflation, die Unterbrechug der Lieferketten durch Lockdowns, die Steuerprogression, die drastisch gestiegenen Energiekosten durch die sogenannte “Energiewende”, die ESG-Richtlinien und ständig neue Vorschriften und Steuern, wie die CO2-Abgabe und CO2-Zertifikate für die Bewerbung von “Klimaneutralität” die kleinen und mittleren Unternehmen und den Mittelstand.
Unter Ausschluss des Wettbewerbs und in Zusammenarbeit mit NGOs, supranationalen Organisationen wie WHO, IPCC, Medien und Regierungen wird eine ständig steigende Anzahl wettbewerbsfeindlicher, planwirtschaftlicher Geschäftsmodelle für Großkonzerne, wie der sogenannte Stakeholder Kapitalismus und die “Woke Economy” implementiert. „You will own nothing and you`ll be happy“ postulierte das Weltwirtschaftsforum in einem seiner Videos.
https://en.wikipedia.org/wiki/You%27ll_own_nothing_and_be_happy
Die KMU sind die Basis für den Mittelstand, für jene rund 20 % Nettozahler, die den Staat finanzieren und am Leben erhalten. Die Insolvenzstatistik der letzten Jahre alarmiert mit zweistelligen Steigerungsraten. Doch die KMU kämpfen weiter. Trotz der verfehlten Pandemiepolitik, trotz des perversen Merit-Order-Prinzips in der Energiepolitik, welches den Preis des Anbieters mit dem höchsten Preis für alle anderen Anbieter definiert, trotz der geopolitischen Sanktionspolitik, welche in erster Linie die eigene Wirtschaft trifft, trotz der verfehlten Steuerpolitik mit einer zusätzlichen Luftsteuer für CO2, trotz der steigenden Staatsverschuldung, welche dazu führte, dass jeder österreichische Erwerbstätige bereits mehr als 81.000 Euro an Staatsschulden zu tragen hat – das Doppelte des Median-Einkommens.
Der Tätigkeitsbereich des Vereins ist die Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen und der Wahrung der Interessen des Mittelstands als parteiunabhängige Interessensvertretung.
Verein und Plattform verfolgen ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke. Ihre Tätigkeit ist nicht auf Gewinn ausgerichtet. Der Verein bezweckt, sowohl für seine Mitglieder parteiunabhängig die Interessen der KMU und des Mittelstands gegenüber europäischen Institutionen, den nationalen Regierungen als auch den gesetzgebenden Körperschaften auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene zu vertreten.
Die Schwerpunkte der Interessenvertretung werden durch den Beirat festgelegt. Der Zweck des Vereins wird durch folgende ideelle Mittel erreicht: Projekte zur Stärkung des Mittelstands und der KMU, Projekte zur Verbesserung der Rahmenbedingungen der KMU, Forschungsprojekte, Beratung und Coaching für KMU, Bildungsmaßnahmen wie Seminare, Tagungen, Kurse, Vorträge, Exkursionen, Interessensvertretung auf allen möglichen Ebenen, Vernetzung und Kommunikation untereinander, Öffentlichkeitsarbeit und sonstige Mittel zur Erreichung des Vereinszwecks.
Der Zweck des Vereins wird durch folgende materielle Mittel erreicht: Mitgliedsbeiträge, Spenden, Onlinemarketing, Erlöse aus Publikationen und Veranstaltungen.
Vereinsorgane sind die Generalversammlung, das Präsidium, der Vorstand, der Beirat, die Rechnungsprüfer und das Schiedsgericht.
Helmut Sauseng Walter Schönthaler
Gründer des Vereins „SOS-Mittelstand – Alliance for SMEs“